Asylbewerber müssen in Deutschland wieder länger auf einen Entscheid warten, womit sich auch ihre Chancen auf Duldung verbessern dürften. 2020 stieg die durchschnittliche Dauer von Asylverfahren auf 8,3 Monate, berichtet die ›Neue Osnabrücker Zeitung‹ unter Berufung auf die Antwort des Bundesinnenministeriums (BMI) auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Ulla Jelpke. Das ist nicht nur deutlich länger als im Vorjahr 2019, sondern es ist auch der höchste Wert seit drei Jahren!
Als Grund für die Verzögerungen wird die Corona-Pandemie vorgeschoben. So wurden zeitweilig gar keine Bescheide zugestellt, räumt das BMI ein. Damit hat sich die Bundesregierung von ihren selbst gesteckten Zielen wieder weit entfernt.
Erinnern wir uns: Zu Beginn der sogenannten Flüchtlingskrise im September 2015 hatte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten darauf verständigt, Asylverfahren innerhalb von drei Monaten abschließen zu wollen. Auch der Koalitionsvertrag von Union und SPD nennt schnelle Asylverfahren als Ziel.
Da schau an: In den sogenannten Ankerzentren (Bayern) dauerten die Verfahren dabei keineswegs kürzer, sondern mit 8,4 Monaten sogar noch länger als im Bundesdurchschnitt. Dabei hatte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) diese Zentren 2018 mit dem politischen Versprechen eingeführt, Asylverfahren dort möglichst gebündelt und rasch abwickeln zu können.
Und wieder einmal gilt: Wie versprochen, so gebrochen!
