Aus dem Alltag eines Abgeordneten 10

In den letzten beiden Plenarsitzungen wurden unter anderem die Bundeswehrmandate beraten. Obwohl wir finden, dass deutsche Soldaten die Heimat schützen sollten, hat sich der Arbeitskreis Verteidigung unserer Bundestagsfraktion doch jedes einzelne Bundeswehrmandat gewissenhaft angeschaut. Letztlich stimmten wir drei Mandaten zu: UNMISS, UNAMID und SEA GUARDIAN. Die ersten beiden sind reine Beobachtermissionen ohne Kampfauftrag im Sudan und Südsudan. In beiden Missionen zusammen sind etwa 20 deutsche Soldaten eingesetzt. Ich denke, dass es gut und wichtig ist zu wissen, wie sich Sudan und Südsudan entwickeln.
Auch im Friedensprozess zu beraten, finde ich wichtig. Wir haben hier eine Möglichkeit, einen Beitrag zu leisten, ohne deutsche Soldaten für fremde Konflikte in Lebensgefahr zu bringen. Das Operationsgebiet von SEA GUARDIAN ist das Mittelmeer. Im Rahmen des Mandates sollen Waffenschmuggel, Terrorismus sowie (über die Kooperation mit der EU-Mission SO­PHIA) Schleuserei bekämpft werden. Meiner Meinung nach müssen wir auf solche Missionen den Schwerpunkt legen und unsere Soldaten nach Europa zurückholen. Angesichts der vielen negativen Auswirkungen, welche die Migrationsbewegungen über das Mittelmeer für uns haben, kann ich nicht verstehen, dass man den Einsätzen im Mittelmeer seitens der Altparteien so wenig Bedeutung beimisst. Während man jeweils etwa 1.000 Soldaten nach Afghanistan, Syrien oder Mali entsendet, werden für SEA GUARDIAN überhaupt keine eigenen Kräfte bereitgestellt. Wer aus irgendwelchen Gründen das Einsatzgebiet durchquert, soll unterwegs zum Lagebild beitragen. Meiner Meinung nach muss irreguläre Migration viel entschlossener angegangen werden. Das bedeutet vor allem, Migranten nach Afrika zurückzubringen. Entweder durch Kräfte der Bundeswehr oder durch die libysche Küstenwache.


Jan Nolte

(28) ist Landesvorsitzender der Jungen Alternative (JA) Hessen und Mitglied des Deutschen Bundestages.